Endlich will der Bundesrat Geistiges Eigentum besser schützen

Medienmitteilung von AudioVision Schweiz über die Botschaft zur Revision des Urheberrechtsgesetzes

Ein weiterer, wichtiger Schritt zur Modernisierung des Urheberrechts ist erfolgt. Der Bundesrat hat die Botschaft zur Revision des Urheberrechts (endlich) verabschiedet und legt diese nun dem Parlament vor.

Für AudioVision Schweiz ist die Reform des Urheberrechtsschutzes ein zentrales Anliegen. Positiv bewertet AudioVision Schweiz, dass bessere Regelungen im Bereich der Pirateriebekämpfung den Kernbereich der Revision bilden. Negativ ist, dass auch Werke aus illegaler Quelle weiterhin zum Eigengebrauch verwendet werden dürfen. In dieser Hinsicht besteht im vorgelegten Gesetzesentwurf noch Verbesserungspotential.

Piraterie und Fälschungen sind für viele Branchen der Schweizer Wirtschaft ein grosses Problem. Die Revision des Urheberrechts bietet die Chance, den Schutz des Geistigen Eigentums im gesamtwirtschaftlichen Interesse zu stärken.

Neue Vergütung für Video-On-Demand ist verfehlt

Eine neue Video-on-Demand-Vergütung für Urheberinnen und Urheber sowie Interpretinnen und Interpreten ist ebenfalls Teil der Gesetzesvorlage. Diese Vergütung ist kontraproduktiv und verfehlt. Sie schafft zusätzliche, staatlich verordnete Vergütungen für Urheberinnen und Urheber sowie Interpretinnen und Interpreten, welche über die heutige vertragliche Praxis hinausgehen. Zudem führt sie zu einer Doppelbelastung für Konsumentinnen und Konsumenten und Produzentinnen und Produzenten. Die Plattformen wie auch die Produzentinnen und Produzenten zahlen bereits heute eine marktgerechte Abgeltung für die Nutzung der Urheberrechte. Da die Video-on-Demand Vergütung nicht alle Filme betrifft, werden vergütungspflichtige Filme verteuert und damit diskriminiert. Benachteiligt werden vor allem Schweizer Filme.

AudioVision Schweiz wird die Botschaft sowie die Gesetzesvorlage im Detail prüfen und zu gegebener Zeit konkrete Anpassungsvorschläge präsentieren.

Bei Rückfragen können Sie sich an Roger Chevallaz, Geschäftsführer von Audiovision Schweiz, (079 376 83 03) wenden.


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