Stellungnahme AudioVision zu ACTA

Unser Wirtschaftswachstum und die hohen Beschäftigungszahlen beruhen auf den hochwertigen Produkten und Dienstleistungen, die Schweizer Firmen in alle Teile der Welt exportieren. Daher ist die Zunahme von Piraterie gerade für die Schweiz, seine Unternehmen und Beschäftigten eine große Gefahr. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, (dt. Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen) ist ein geplantes multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Die teilnehmenden Nationen – darunter die Schweiz - wollen damit internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etablieren. Audiovision Schweiz fordert Bundesrat und Parlament insbesondere aus urheberrechtlicher Sicht auf, ACTA rasch zu ratifizieren. ACTA macht keinerlei Schweizer Rechtsanpassungen notwendig. Die ins Feld geführten Bedenken sind gegenstandslos: Der Datenschutz wird nicht berührt, der Zugang zum Internet nicht erschwert und es werden keine Netzsperren eingeführt. Aber: ACTA etabliert einen gemeinsamen Rahmen bei der Bekämpfung von Eigentumsrechtsverletzungen und ist damit ein Schritt zur Durchsetzung des Urheberrechts auch in Drittstaaten. Unser Rechtsverständnis erfährt damit eine erfreuliche und willkommene Stärkung und Ausweitung. In der Durchsetzung geltenden Urheberrechts ist die Schweiz international ins Hintertreffen geraten: So gibt es bis heute immer noch keinen glaubwürdigen Schweizer Masterplan gegen die Internet-Piraterie. Die rasche Ratifizierung von ACTA wäre ein Signal an die übrigen Vertragspartner: Die Schweiz ist gewillt, ihren Beitrag für ein vernünftiges Schutzniveau für geistiges Eigentum zu leisten.

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